E-Zigaretten: Kommt jetzt das Aromaverbot durch die Hintertür?

Das Bundeslandwirtschaftsministerium plant eine Änderung der Tabakerzeugnisverordnung. Verbände warnen vor einem faktischen Aromaverbot und einem wachsenden Schwarzmarkt.

In Berlin plant das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft eine Änderung der Tabakerzeugnisverordnung, mit der Menthol sowie 13 weitere Inhalts- und Kühlstoffe für E-Zigaretten verboten werden sollen. Verantwortlich ist Minister Alois Rainer (CSU), der den Eingriff per Verordnung umsetzen will. Betroffen wären Millionen erwachsener Raucher, die mithilfe aromatisierter Liquids auf das Dampfen umgestiegen sind. Die geplante Umsetzung ohne ausführliche Parlamentsdebatte sorgt für massive Kritik.

In der BILD-Zeitung erklärt das Ministerium von Alois Rainer: Das Ziel sei es vor allem, Kinder und Jugendliche vom Einstieg abzuhalten, so ein Sprecher. Für die sei Menthol besonders problematisch: „Das Kältegefühl soll Geschmack überdecken und erleichtert so den Einstieg in das Rauchen.“ Das Agrarministerium ist für E-Zigaretten zuständig, weil diese rechtlich wie Tabakerzeugnisse behandelt werden und Tabak ein landwirtschaftliches Produkt ist.

Nach Einschätzung von Branchenvertretern läuft das Vorhaben auf ein Aromaverbot hinaus. Da Menthol in nahezu allen gängigen Liquids enthalten ist, würde der Eingriff den legalen Markt tiefgreifend verändern.

Kritik am Vorgehen des Ministeriums

Besonders der gewählte Weg stößt auf Widerstand. Kritiker bemängeln, dass ein so weitreichender Eingriff nicht offen im Bundestag diskutiert werden soll. Eine Entscheidung per Verordnung entziehe dem Thema die notwendige politische und öffentliche Auseinandersetzung.

Für viele erwachsene Dampfer geht es dabei nicht um Geschmacksvielfalt aus Lifestyle-Gründen. Aromen gelten für sie als entscheidender Faktor, um dauerhaft auf die Tabakzigarette zu verzichten.

Warum ein Aromaverbot als kontraproduktiv gilt

Deutliche Worte kommen von der World Vapers‘ Alliance. Deren Direktor Michael Landl warnt davor, dass die Politik an der Lebensrealität vorbeigeht. Aromen seien kein Zusatz, sondern der Hauptgrund für den erfolgreichen Umstieg vom Rauchen auf weniger schädliche Alternativen, so Landl.

Statt neue Verbote einzuführen, fordert der Verband Maßnahmen, die den legalen Markt stärken. Nur so lasse sich verhindern, dass Konsumenten auf unregulierte Angebote ausweichen.

Datenlage widerspricht dem Aromaverbot

Daten aus dem Eurobarometer zeigen, dass eine klare Mehrheit der Dampfer fruchtige oder süße Aromen bevorzugt. Klassische Tabakgeschmäcker spielen demnach nur für eine Minderheit eine Rolle. Erfahrungen aus anderen Ländern zeigen zudem, dass Verbote das Problem nicht lösen. Einschränkungen bei Aromen führten dort zu einer Verlagerung in den illegalen Handel und teilweise sogar zu steigenden Raucherquoten.

Schwarzmarkt rückt in den Fokus

Schon heute schätzen Experten den Anteil illegaler Produkte auf einen erheblichen Teil des Marktes. Der Reemtsma Schwarzmarkt-Tracker nennt für 2025 eine Zahl von 3,6 Millionen illegalen E-Zigaretten, die von deutschen Strafverfolgungsbehörden sichergestellt wurde. Ein Verbot von Menthol und Kühlstoffen würde diesen Trend mutmaßlich weiter beschleunigen. Konsumenten müssten vermehrt auf Produkte ohne Qualitätskontrollen und Verbraucherschutz zurückgreifen.

Die World Vapers‘ Alliance fordert daher ein Umdenken. Sie appelliert an Minister Alois Rainer, den geplanten Kurs zu stoppen und eine Regulierung zu verfolgen, die den Rauchstopp unterstützt, statt legale Alternativen zu verdrängen.